Vertragsrecht anwalt bielefeld

Im Gegensatz zu anderen Netzwerken unter einem gemeinsamen Logo arbeiten die Mitglieder von Pangea Net sehr eng zusammen; die Anwälte der Mitgliedsfirmen und die jeweiligen Anwälte von BRANDI kennen sich seit Jahren persönlich, zum Teil seit Jahrzehnten. Dies gewährleistet eine hochqualifizierte Beratung im In- und Ausland und reduziert ansonsten immer drohende Ineffizienzen, wenn mehrere Anwälte grenzüberschreitende Fragen behandeln. Wesentliche Bestandteile eines verbindlichen Vertrags sind nach deutschem Recht ein Angebot einer Partei und dessen Annahme durch eine andere Partei. Das Angebot muss verbindlich sein. Daher muss es mehr als eine einfache Aufforderung sein, ein Angebot zu machen. In vielen Fällen bedeutet das Klicken auf den Bestell-Button keineswegs, dass der Besteller ein bestimmtes Angebot angenommen hat, sondern dass er es war, der ein eigenes Angebot gemacht hat. Der Vertrag kommt zustande, wenn das Angebot vorbehaltlos angenommen wird. Beim Vertragsabschluss über das Internet besteht in der Regel kein Zweifel an Vorbehalten, da der Besteller keine Änderungen vornehmen kann, sondern nur vordefinierte Dialogfelder ausfüllt. Das wirft die Frage auf, wann der Vertrag abgeschlossen wird – diese Frage ist wichtig, da dies für den letzten Zeitpunkt entscheidend ist, wenn der Vertrag zurücktreten kann.

Nach deutschem Recht hängt dies davon ab, mit welchen Mitteln der Vertrag den Vertragspartner erreicht. Im Falle eines traditionellen Vertrages, z.B. per Post, gibt es kein Problem. Im Falle eines Internetvertrages gibt es keine so eindeutige Antwort auf die Zeitfrage wie bei einer regulären Post. So besteht beispielsweise bei einer Internettransaktion die Möglichkeit, dass, wenn beide Vertragspartner gleichzeitig online sind, die Transaktion innerhalb weniger Sekunden abgewickelt werden kann. Der Vertrag ist dann ab diesem Zeitpunkt wirksam. Es ist aber auch möglich, dass der Empfänger die Bestell-E-Mail später liest und so die Bestellung zu einem späteren Zeitpunkt erhält. Das Handelsrecht deckt alle Aspekte und Fragen ab, die sich aus und im Rahmen nationaler und internationaler Handelsgeschäfte ergeben, z. B. Lieferverträge, Vertriebs-, Einzelhandels-, Franchise- und Handelsagenturverträge, Schifffahrts- und Transportverträge oder Streitigkeiten, die sich aus solchen Geschäftsbeziehungen ergeben. Nahezu alle Rechtsgebiete sind abgedeckt. Auch wenn der Fokus auf – oft nicht diskretionären – zivilrechtlichen Vorschriften und Vorschriften liegt, wird die Komplexität handelsrechtlicher Angelegenheiten oft durch ins Spiel gebrachte Gesetze und Vorschriften für Verwaltungs- und Strafdelikte deutlich erhöht.

Nach deutschem Recht werden die einschlägigen allgemeinen zivilrechtlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) durch spezifische Regeln des Handelsgesetzbuches (HGB) für die Rechte und Pflichten des Gewerbetreibenden sowie eine breite Palette von Sondergesetzen flankiert, die auf bestimmte Zweigniederlassungen, Waren und/oder Geschäftstätigkeiten zugeschnitten sind. Da heute der Großteil der Geschäftstransaktionen auf internationaler Ebene erfolgt, werden die nationalen Rechtsvorschriften oft durch bilaterale und/oder multilaterale Verträge und Übereinkommen (z. B. das Übereinkommen der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf) ergänzt oder überschnitten, und auch die Gewährleistung der Einhaltung der Zollvorschriften, der Ausfuhrkontrolle und der anwendbaren Sanktionsregelungen durch den Kunden ist von entscheidender Bedeutung.

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